Hinweis (intern): Entwurf. AGB und insbesondere die Widerrufsbelehrung vor Verwendung anwaltlich prüfen lassen (Dauerschuldverhältnis, Verbraucherschutz, Kündigungsbutton-Pflicht nach § 312k BGB).
Diese AGB gelten für alle Verträge über Sprachunterricht und damit verbundene Leistungen zwischen Monika Oechtering-Sorg, Sprachschule Durlach (nachfolgend „Sprachschule"), ‹Geschäftsadresse›, und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Teilnehmer").
Die Sprachschule bietet Einzelunterricht (online sowie in Präsenz, u. a. an ausgewählten Lernorten), Online-Gruppenkurse, Berufssprachkurse, Sprachclub-Treffen sowie Firmen-/Business-Sprachtraining an. Laufender Unterricht wird überwiegend als monatliche Mitgliedschaft mit einer festen Anzahl Termine pro Monat angeboten. Inhalte, Umfang und Format ergeben sich aus der jeweiligen Kurs- bzw. Angebotsbeschreibung. Es werden ausschließlich Leistungen für Selbstzahler sowie für Firmenkunden erbracht. Eine Abrechnung über Arbeitsagentur, Jobcenter oder BAMF erfolgt nicht; Integrations- und BAMF-Kurse werden nicht angeboten.
Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Mit der Buchung (z. B. einer Probestunde oder einer Mitgliedschaft / eines Monatsabos) gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch die Sprachschule bzw. mit Bereitstellung der Leistung zustande.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Mitgliedschaften werden monatlich im Voraus über unseren Zahlungsdienstleister Stripe (z. B. Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift) abgebucht. Einzelleistungen (Probestunde, Sprachclub-Treffen) sind als Einmalzahlung bei Buchung zu entrichten. Firmenkunden werden nachträglich zum Monatsende auf Rechnung abgerechnet (Zahlungsziel ‹14 Tage›). Die Sprachschule ist Kleinunternehmerin im Sinne des § 19 UStG; es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Das Monats-Abo läuft zunächst einen Monat und verlängert sich, sofern nicht gekündigt, jeweils um einen weiteren Monat. Es ist mit einer Frist von ‹z. B. 14 Tagen zum Monatsende› kündbar. Die Kündigung kann in Textform sowie über die auf der Website bereitgestellte Kündigungsmöglichkeit erfolgen.
Termine werden individuell vereinbart. Eine kostenfreie Absage oder Verschiebung ist bis 24 Stunden vor Beginn möglich. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen gilt der Termin als wahrgenommen. Im Monatspaket enthaltene Termine sind innerhalb des jeweiligen Vertragsmonats wahrzunehmen; nicht genutzte Termine verfallen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. ‹Verfall-/Übertragsregel final festlegen›
Nach Zahlung der Kursgebühr besteht – vorbehaltlich des gesetzlichen Widerrufsrechts (§ 8) und zwingender gesetzlicher Ansprüche – kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge, auch nicht, wenn der Teilnehmer Termine nicht wahrnimmt oder eine geplante Anreise nach Deutschland nicht zustande kommt.
Verbrauchern steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
‹Hier die vollständige, rechtssichere Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular einfügen. Wichtig: Regelung zum vorzeitigen Beginn der Leistung (ausdrücklicher Wunsch + Kenntnisnahme, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Erbringung erlischt). Anwaltlich erstellen lassen.›
Der Teilnehmer sorgt bei Online-Unterricht für eine geeignete technische Ausstattung (stabile Internetverbindung, Kamera/Mikrofon). Für den Unterricht benötigtes Lernmaterial wird zu Kursbeginn besprochen.
Die Sprachschule haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haftet sie bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Ein bestimmter Lernerfolg wird nicht geschuldet.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: ‹Datum›
